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Newsletter Mai 2021

29. Mai 2021
Der Newsletter informiert über Neuigkeiten aus dem Gemeindehaus

Schalteröffnungszeiten ab 31. Mai 2021

Das Gemeindehaus hat ab Montag, 31. Mai 2021 wieder normale Öffnungszeiten, d.h. am Nachmittag ist die Gemeindeverwaltung nicht nur telefonisch, sondern auch am Schalter erreichbar. Der Onlineschalter www.erlenbach.ch/online-schalter bietet weiterhin in den meisten Fällen eine Alternative zum persönlichen Besuch im Gemeindehaus.

Abstimmungssonntag vom 13. Juni 2021

An der Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021 werden insgesamt 12 Abstimmungsvorlagen und eine Wahl behandelt. Die Stimmberechtigten können über fünf eidgenössische, drei kantonale, zwei Zweckverbands- und zwei kommunale Vorlagen befinden. Den Stimmberechtigten der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde wird eine Pfarrwahl unterbreitet. Bei den beiden kommunalen Geschäften geht es um die Genehmigung der neuen Gemeindeordnung und um die Sanierung des Dienerhauses Bahnhofstrasse 18.

Die neue Gemeindeordnung lehnt sich sehr stark am Vorschlag des Kantons Zürich an. Nach der Informationsveranstaltung für die Bevölkerung und der Vernehmlassung, wo sich alle zum ersten Entwurf des Gemeinderats äussern konnten, wurde die Gemeindeordnung überarbeitet. Die meisten Punkte aus dem Mitspracheverfahren konnten übernommen werden. Beispielsweise wurden die Finanzkompetenzen des Gemeinderats stark gekürzt und die Bau- und Planungskommission zur eigenständigen Kommission mit Volkswahl der Mitglieder gewandelt. Andere Punkte aus den zwölf Vernehmlassungsantworten, die nur einmal oder vereinzelt angemerkt wurden und im Vergleich mit anderen Gemeinden aussergewöhnlich waren, fanden in der finalen Version der Gemeindeordnung keine Aufnahme. Die Möglichkeiten der Mitbestimmung der Bevölkerung bleiben bestehen. So könnte der Gemeinderat die drei Liegenschaftenverkäufe, die im Juni an der Gemeindeversammlung besprochen werden, auch mit der neuen Gemeindeordnung nicht selbst verkaufen. Das letzte Wort haben nach wie vor die Stimmberechtigten. Es wird weiterhin so sein, dass die Gemeindeversammlung über eine Änderung der Bau- und Zonenordnung diskutieren kann und danach beschliesst.

Bei der Sanierung der Liegenschaft Bahnhofstrasse 18, Dienerhaus geht es um die Erhaltung des historischen Hauses. Dafür sind Investition von CHF 5,3 Mio. nötig. Ein Informationsanlass für die Bevölkerung wurde am 17. Mai 2021 durchgeführt.

Spannende (und viele) Geschäfte an der Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2021

Wie bei der Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021 sind ebenfalls viele, insgesamt zehn Geschäfte, traktandiert. Die hohe Anzahl hängt einerseits damit zusammen, dass coronabedingt vier Traktanden aus der Gemeindeversammlung von letztem November verschoben wurden, welche nun nachgeholt werden und andererseits war es aus gesundheitlichen Überlegungen nicht angebracht, einen zusätzlichen Termin im Frühjahr zu organisieren.

Neben der Genehmigung der Jahresrechnung 2020 der Politischen Gemeinde und der Gemeinsamen Sekundarschule Erlenbach-Herrliberg (GSEH) geht es bei zwei Geschäften um Projektierungskredite für eine Sanierung (Bahnhofstrasse 26, Pöstli, CHF 0.22 Mio.) und eine Neubebauung (Freihofstrasse 5/9, CHF 0.5 Mio.). Die Gemeindeversammlung entscheidet ausserdem über drei Liegenschaftenverkäufe (Laubholzstrasse 77/79, CHF 3,5 Mio., ehemaliges Wasserreservoir Sandfelsen, CHF 2.0 Mio. und Bahnhofstrasse 1, CHF 2.4 Mio.), einen Beitrag an das Kunstrasenfeld der Gemeinde Herrliberg (CHF 0.4 Mio.) und die Bauabrechnung des Schwimmbad Allmendli. Ferner wird die Anfrage gemäss §17 des Gemeindegesetzes von Daniela Rupff beantwortet.

Die Versammlung findet in der Sporthalle Allmendli statt und startet bereits um 19.00 Uhr, eine Stunde früher als gewöhnlich. Der Gemeinderat freut sich auf die Stimmberechtigten und spannende Diskussionen sowie Entscheide.

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